Verantwortlichkeit des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzung Dritter? Der Bundesgerichtshof hat in der Frage entschieden, inwieweit ein Sharehoster oder ein File-Hosting-Dienst (Sprachweise des BGH) für das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken durch die Hosting-Plattform haftet (Entscheidung vom 15.08.2013 – Az. I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst). Dies ist eine rechtlich durchaus spannende […]
Urheberrecht
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Einbinden eines fremden Youtube-Videos als Urheberrechtsverletzung? Ob die Einbindung fremder Inhalte mittels Framing – in der betreffenden Entscheidung ging es um ein Youtube-Video – eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, hat der Bundesgerichtshof nun leider noch nicht entschieden. Vielmehr hat das Gericht die Sache an den Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt. Die […]
Am Dienstag, 19.03.2013 veranstaltet die Pädagogische Hochschule in Karlsruhe den mittlerweile vierten Urheberrechtstag. Wie jedes Jahr werden beim Urheberrechtstag über aktuelle Themen aus dem Bereich Urheberrechts diskutiert, insbesondere mit Fokus auf eine Mediennutzung für Studierende, Dozierende, Wissenschaftler sowie Lehrerinnen und Lehrer. Neben allgemeinen Ausführungen zum Urheberrecht werden dieses Jahr unter […]
Nach Erhalt eines Inkassoschreibens der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement wegen vermeintlicher Geltendmachung von Forderung für gemutmaßten Urheberrechtsverletzungen an einem Werk der KSM GmbH und einem Mahnbescheid mit einem etwas abweichenden Inhalt liegt nun ein Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph vor. Auch wenn nun zum ersten Mal in der gesamten Angelegenheit […]
Mit Urteil vom heutigen Tage ( 9 O 1144/12) hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig über die Klage einer Tochter und Erbin des im August 2011 verstorbenen Herrn Vicco von Bülow, bekannt unter dem Namen „Loriot“, gegen eine Verlagsgruppe entschieden. In dem Verlag der Beklagten war Anfang September 2011 […]
Nach dem Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement – wohl für eine Filesharing-Sache ursprünglich der KSM GmbH ließ der Mahnbescheid nicht lange auf sich warten. Sicherlich sollte damit eine drohende Verjährung verhindert werden. Spannend sind nunmehr die Angaben im Mahnbescheid: Von der KSM GmbH, welche die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement […]
Die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement aus Ludwigshafen scheint kurz vor Jahresende eine Vielzahl von Personen anzuschreiben, die in der Vergangenheit von einer Filesharing-Abmahnung der KSM GmbH betroffen waren – damals vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt. Der uns vorliegende Fall fand im Jahre 2009 statt – da liegt die Vermutung […]
Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes: „Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“ (Beispiel aus dem Lizenztext eines großen amerikanischen Softwareherstellers). Oder […]