Was geschieht mit Softwarelizenzen, wenn über das Vermögen des Softwareherstellers das Insolvenzverfahren eröffnet wird? Welche Auswirkungen hat eine Insolvenz des Softwareanwenders für das Softwarehaus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich am 22.3.2007 Rechtsanwalt Thomas Steinle, LL.M. (legal informatics) auf der Veranstaltung der IHK Karlsruhe „Die Sicherung von IT-Investitionen“ der Praxisreihe Fachthemen […]
Monatliche Archive: März 2007
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Mit Urteil vom 13. März 2007 – Az. 9 AZR 612/05 – hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nunmehr entschieden, daß es zum Widerruf der Bestellung eines betrieblichen internen Datenschutzbeauftragten nach § 4f Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht nur eines Widerrufs der Bestellung nach dem Bundesdatenschutzgesetz an sich bedarf, sondern darüber hinaus […]
Kürzlich fanden sich im Internet einige Berichte (u.a. eine – inzwischen richtig gestellte – Heise-Newsticker-Meldung mit Verweis auf einen Beitrag in „Lübeck Online“), die aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorschriften des neuen Telemediengesetzes (TMG) vor einer neuen Abmahnwelle warnten. Die Aufregung war dementsprechend groß – kein Wunder. Ist doch der durchschnittliche Internetuser […]