Veröffentlichung nur mit Einwilligung Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlich erfolgen. Eine ohne Einschränkung erteilte Einwilligung des Arbeitnehmers erlischt nicht automatisch mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Sie kann aber widerrufen werden, wenn dafür ein plausibler Grund angegeben wird. Der […]
Neue Medien im Arbeitsverhältnis
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In einem Verfahren über die Gewährung von Prozesskostenhilfe hatte dass OLG Dresden in seiner Entscheidung vom 5.9.2012 (Aktenzeichen 4 W 961/12) entschieden, dass dem Grunde nach aufgrund der Löschung eines E-Mail-Accounts eines Vertragspartners ein Anspruch auf Schadensersatz in Betracht kommen könnte. Was war geschehen? Der Antragsteller war beim Antragsgegner als […]
In seiner Entscheidung vom 7.7.2005 (Az: 2 AZR 581/04) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass eine außerordentliche Kündigung im Einzelfall in folgenden Fällen ausgesprochen werden kann: Bei privater Nutzung des Internets entgegen eines ausdrücklichen Verbots oder nach einer einschlägigen Abmahnung Bei Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet […]