Relevanz für Fälle des Onlinebanking-Missbrauchs Der vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedene Fall betrifft zwar einen etwas „speziellen“ Sachverhalt, in welchem es von Seiten der Bank offensichtlich zu einer Fehlüberweisung gekommen ist und der auf diese Weise Begünstigte per mTAN den betreffenden Betrag weiterüberwiesen hat. Die vom BGH in der Entscheidung aufgestellten […]
Internetrecht
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googles gmail ist Telekommunikationsdienst Mit einem heute den Beteiligten in vollständiger Form bekannt gegebenem Urteil vom 11. November 2015 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass der von Google betriebene Email- Dienst „Gmail“ ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist und deswegen von Google bei der Bundesnetzagentur angemeldet werden muss. […]
Beklagte sind Betreiber von Telekommunikationsnetzen Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen Dritter entschieden. Die Klägerin im Verfahren I ZR 3/14 ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und […]
Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Infolge eines Fehlers des beklagten Telekommunikationsunternehmens bei einer Tarifumstellung konnte der Kläger seinen DSL-Internetanschluss in der Zeit vom 15. Dezember 2008 bis zum 16. Februar 2009 […]
…oder die Endlichkeit der Entgeltlichkeit von manch einem Online-Branchenverzeichniseintrag. Hier nun mal ein Beitrag abseits vom IT-Recht, eCommerce oder Datenschutzrecht (obwohl das Urteil auch Relevanz für Abofallen – also doch „irgendwie Internetrecht“ haben kann): Wie ich gerade festgestellt habe, hat der Bundesgerichtshof zum bekannten Thema der beliebten Masche mancher (weniger) […]
Dass Internetseiten unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsschutz genießen (Urheberrechtsschutz, Geschmacksmusterschutz, Wettbewerbsrecht) wurde bereits in einem früheren Beitrag erläutert. Für einen Schutz nach Urheberrecht ist ausschlaggebend, dass die Website als Werk eine gewisse Schöpfungshöhe innehat. Die suchmaschinenoptimierte Gestaltung einer Website als sprachliches Werk im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 […]
Wer im Internet eine Website unterhält und gestaltet bzw. gestalten lässt, macht sich über den Aufbau der Website und über die Anordnung der verschiedenen Gestaltungselemente in der Regel viele Gedanken. Oftmals wird ein professioneller Webdesigner mit dem Erstellen einer Internetpräsenz beauftragt. Bis eine Website mit den dazugehörigen Inhalten steht, ist […]
Denn sie wissen nicht, was sie tun. Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sinngemäß in seiner Entscheidung vom 20.02.2007 (Az. 7 U 126/06) fest. Verklagt wurde der Betreiber der Internetsuchmaschine „Google“. Google hatte bei Eingabe des Namens des Klägers bei den Suchergebnissen diesen zusammen mit den Begriffen „Immobilienbetrug“, „Betrug“, „Machenschaften“, […]